Mittwoch, 01.06.2011

Joschka Fischer erklärt den Russen die Weltlage

Joschka Fischer redete in Moskau übger vieles, ließ aber einige heiße Eisen links liegen. (Foto: Mrozek/.rufo)
Ulrich Heyden, Moskau. Bei seinem Besuch in Moskau erklärte der grüne deutsche Ex-Außenminister die Gefahr einer Re-Nationalisierung für EU und Euro, dass Sarrazin Deutschland nicht gut täte und er nicht Kanzler werden will.
Der Saal, den das in Moskau ansässige Deutsche Historische Institut im Süden Moskaus angemietet hatte, war am Montagabend proppenvoll. 400 Menschen waren gekommen, um sich den berühmten deutschen Politiker Joschka Fischer einmal aus der Nähe anzugucken.

Und Fischer war in seinem Vortrag über „Die Zukunft der europäisch-russischen Beziehungen“, sehr bemüht, auf die russische Gemütslage einzugehen. Heiße Eisen wie den Balkan- und den Georgien-Krieg klammerte er aus.

Stattdessen erklärte der Ex-Außenminister mehrmals, «die Entscheidung muss in Russland getroffen werden.“ Damit meinte Fischer die Frage, ob Russland den Weg in die Zukunft allein oder in enger Kooperation mit dem Westen gehen will. Als jemand, der Russland etwas vorschreiben will, wollte der Gast-Redner aus Deutschland auf keinen Fall erscheinen.

Allerdings - die europäische Wertegemeinschaft hielt Fischer hoch. Sie und der gemeinsame europäische Wirtschaftsraum hätten Zukunft, im Gegensatz zu dem - in Russland verbreiteten - Denken in Einfluss-Sphären.

Still wie in einer Kirche


Das Publikum - vorwiegend russische Studenten und Akademiker älterer Jahrgänge - saß artig und still, fast wie in der Kirche. Als der ehemalige Außenminister in Begleitung des deutschen Botschafters Ulrich Brandenburg den Saal betrat, wurde es noch stiller.

Fischer könne der nächste Bundeskanzler sein, tuschelten deutsche Zuhörer. Nein, er stehe für Kanzler-Posten nicht zur Verfügung stehe, erklärte der Gast-Redner später in der Diskussion. "Ob es einen ersten grünen Bundeskanzler oder eine Kanzlerin geben wird, weiß ich nicht. Dass ich es nicht sein werde, das weiß ich mit Sicherheit." Fischer, durchweg ganz staatsmännisch und präsidial. Herr Fischer statt Joschka.

„Nabucco-Pipeline richtet sich gegen niemand“


Das geplante Projekt der Nabucco-Pipeline, welches die Abhängigkeit Europas vom russischen Gas vermindern soll und für das Fischer seit 2009 als Berater tätig ist, richte sich „gegen niemanden“, erklärte der Gastredner aus Deutschland.

Viel mehr wollte Fischer zu dem in Russland äußerst kritisch bewerteten Projekt nicht sagen. Dass der Bau von Nabucco erst kürzlich wegen Finanzierungsproblemen wieder einmal um ein Jahr verschoben wurde, sprach er nicht an.

Ausführlicher sprach der Gast-Redner dagegen über die notwendige Umorientierung von der Atom-Energie hin zu erneuerbaren Energien und der Notwendigkeit von mehr Energieeffizienz. Das seien eben „keine verrückten Ideen der Europäer“, sondern für den gesamten Erdball existenzielle Fragen.

Denn wenn China, Indien und Brasilien erst einmal die Konsumgewohnheiten westlicher Länder entwickeln, und sich „jeder Chinese täglich unter die Dusche stellt“, werde es kritisch. Deutschland hingegen sei durch den Atomausstieg für die Zukunft technologisch bestens aufgestellt. Am deutschen Wesen ... ?

„Es geht nicht darum, England und die USA zu überholen“


Mit dem Aufstieg von China, Indien und Brasilien beginne eine multipolare Epoche, meinte Fischer. Institutionell sei diese neue Weltordnung allerdings noch nicht abgesichert. So sei der UN-Sicherheitsrat noch nicht neu besetzt.

Im Saal war es während Fischers Auftritt zum Teil still wie in einer Kirche. (Foto: Mrozek/.rufo)
Mit der Euro-Krise und dem aufkeimenden Nationalismus in den EU-Staaten sei die „Erfolgsgeschichte der Europäischen Union das erste Mal in Frage gestellt“. Ausgehend von dieser Zustandsbeschreibung versuchte der Redner dem Publikum zu erklären, wie eigentlich Europa funktioniert.

Oder besser gesagt: wie es funktionieren soll, denn das ein Staatenbund ohne klare Führung nicht funktionieren kann, ist für die Russen ausgemachte Sache. Deshalb setzen viele Russen im persönlichen Gespräch eher auf gute Beziehungen zu einzelnen starken europäischen Staaten, wie Deutschland und Frankreich.

Doch Fischer verteidigte tapfer das europäische Staatenbündnis. Hier gelte nicht die Vertikale der Macht, sondern die Horizontale des Konsensus. Eine Rettung der EU und des Euro sei möglich, erklärte der ehemalige Außenminister. Die Alternative sei das Auseinanderbrechen der EU durch Abgleiten in Nationalismus. Doch der Schaden der Re-Nationalisierung sei „zu groß“ und deshalb „nicht akzeptabel“.

Bei seinen Gesprächen mit russischen Spitzenbeamten sei er oft gefragt worden, wann denn Deutschland England und die USA überholen werde. Die Frage sei falsch gestellt, meinte Fischer, denn man habe einen gemeinsamen Markt und Europas Reichtum liege „in seiner Vielfalt“.

Außerdem sei die EU – so Fischer etwas zugespitzt - „gegen den Nationalismus“ gegründet worden. Diktaturen auf der iberischen Halbinsel und in Griechenland seien in den 1970er Jahren auch durch die Anziehungskraft der europäischen Integration gestürzt wurden.

Scheu vor klaren Worten


Als dann in der Diskussion ein bärtiger Mann aus dem Publikum – er sprach Deutsch mit einem slawischen Akzent – feststellte, dass Herr Fischer „von Menschenrechtsverletzungen gesprochen“ habe, fiel der Angesprochene dem Bärtigen sofort ins Wort.

Nein, davon habe er nicht gesprochen. „Ich habe gesagt wie wichtig das ist, für uns und ich meine auch allgemein.“ Das klang für einen ehemaligen grünen Spitzenpolitiker etwas sehr allgemein. Im Saal wurde gelacht.

Der bärtige Mann gab noch nicht auf. Er versuchte den ehemaligen Außenminister weiter in die Enge zu treiben, indem er fragte, ob es damals, als Putin an die Macht kam, nicht sinnvoller gewesen wäre „mehr Druck auszuüben, als vom lupenreinen Demokraten zu sprechen“. Fischer wich abermals aus und erklärte, er wisse auch nicht, „wie es zu diesem Ausspruch gekommen ist“.

Wieder gab es eine Lach-Salve im Saal, vereinzelt aber auch Beifall. Doch dann legte Joschka Fischer, ganz Realpolitiker, nach. „Bestimmte Entwicklungen müssen im Innern stattfinden“, erklärte er. „Druck wurde lange mit China versucht. Das Ergebnis ist umwerfend“, meinte der Gast-Redner süffisant.

Multi-Kulti ist noch nicht tot


Ein junger Mann, der sich als Russlanddeutscher vorstellte, wollte wissen, warum die russischstämmigen - ausgesprochen integrationsfähigen - Übersiedler in Deutschland schlechtere Chancen hätten, als manche - ausgesprochen integrationsunwillige - Türken und Moslems. „Nach dem lupenreinen Demokraten muss ich jetzt auch noch Sarrazin verteidigen“, scherzte Fischer und bekam prompt Beifall.

Es folgte ein Exkurs über die Politik der Anwerbung türkischer Gastarbeiter in den 1960er Jahren und die erfolgreiche Integration der Türken in die deutsche Gesellschaft - um die Russlanddeutschen machte Fischer einen weiten Bogen.

Der Abend mit Joschka Fischer war der letzte von fünf Veranstaltungen im Rahmen der "Bucerius-Lesungen", die das Deutsche Historische Institut in Moskau mit finanzieller Unterstützung der Zeit-Stiftung in den letzten Jahren mit großem Erfolg organisiert hatte.

Zu Gast waren schon Helmut Schmidt und Jewgeni Primakow, Gerhardt Schröder, Richard von Weizsäcker und Michail Gorbatschow sowie der langjährige Zeit-Chefredakteur Theo Sommer.