Freitag, 08.04.2005

Einmaleins der Politik: Konkurrent des Kremls

Das Wappen der Stadt Moskau vor einem Verwaltungsgebäude an der Prachtstraße Nowy Arbat (Foto: Archiv)
Moskau ist Sitz der Föderationsregierung, von Ministerien und Behörden und vor allem des Präsidenten und der Verwaltung. Entsprechend war die städtische Politik lange geprägt von Koexistenz und Konflikt mit dem Kreml.
Die Hauptakteure in diesem Konflikt sind Präsident und Premierminister mit einem Millionenheer von Beamten und Staatsbediensteten einerseits sowie der Moskauer Bürgermeister und die nicht minder zahlreiche Stadtverwaltung andererseits.
Die Moskauer Wählerschaft, die etwa zehn Prozent der gesamten russischen Wählerschaft ausmacht, stimmt bei Wahlen seit den 90-iger Jahren in der Regel stärker für liberale oder sozialliberale Oppositionsparteien, als der Rest des Landes. Eine gewisse Ausnahme von diesem Trend sind die überwältigenden Wahlergebnisse für den amtierenden Bürgermeister Juri Luschkow in Höhe von mehr als 70 Prozent. Luschkow ist trotz seiner pragmatischen Wirtschafts- und Investitionspolitik in Richtung Europa sicher kein Liberaler und kein „Westler".
Innerhalb Russlands ist die Stadt Moskau ein eigenständiges Föderationssubjekt. Moskau ist außerdem die Hauptstadt des Föderationskreises Zentralrussland und des Oblast Moskau (Verwaltungsgebiet Moskau), welches den Großraum Moskau ohne die Stadt selbst umfasst.
Der Oblast gliedert sich in 39 Rajony (Kreise) und die Stadt wiederum gliedert sich in zehn Bezirke und 125 Ortsteile. Die Stadtbezirke von Moskau sind:

• Norden (Sewerny)
• Nordosten (Sewerowostotschny)
• Nordwesten (Sewerosapadny)
• Osten (Wostotschny)
• Süden (Juschny)
• Südosten (Jugowostotschny)
• Südwesten (Jugosapadny)
• Westen (Sapadny)
• Selenograd
• Zentrum (Zentralny)
Jeder Stadtbezirk hat seinen Präfekten, der dem Bürgermeister direkt unterstellt ist. Die Präfekten werden vom Bürgermeister ernannt.

Die Exekutivmacht wird durch die Stadtverwaltung ausgeübt, die aus der Moskauer Regierung und dem Regierenden Bürgermeister besteht. Der Bürgermeister wird zusammen mit dem Vizebürgermeister durch die Bürger Moskaus auf vier Jahre gewählt.
Die Legislative wird von der Moskauer Stadtduma gestellt. Diese besteht aus 35 Abgeordneten und überwacht den Bürgermeister.