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| An Heiligabend mobilisierte die Opposition eine schon unübersehbare Menschenmenge auf dem Sacharow-Prospekt. (Foto: tv/.rufo) | |
Donnerstag, 26.01.2012
4. Februar: Oppositionsmarsch in Moskau ist genehmigt
Moskau. Nach einigem Hin und Her haben sich die Moskauer Stadtverwaltung und die Oppositionskräfte auf eine Route für die Groß-Demo am nächsten Samstag geeinigt. Die Abschlusskundgebung wird wieder auf dem Bolotnaja-Platz sein.
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Bis nach Mitternacht zogen sich gestern Abend Verhandlungen zwischen der Moskauer Stadtregierung und einer Delegation des Organisationskomitees der Demonstration hin. Schließlich gab es eine Einigung: Der Protestmarsch wird vom Kaluschskaja-Platz im Süden des Stadtzentrums (Metrostation Oktjabrskaja) über die Straßen Jakimanka und Poljanka zum Bolotnaja-Platz auf der Moskwa-Insel führen.
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Auf diesem Platz hatte im Dezember die erste der beiden großen Kundgebungen gegen Fälschungen bei der Duma-Wahl stattgefunden. In der Anmeldung der Demonstration ist von 50.000 erwarteten Teilnehmern die Rede. Stattfinden soll die Demo am 4. Februar zwischen 12 und 15 Uhr.
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Kompromiss für Stadt wie Opposition akzeptabel
Sowohl Vizebürgermeister Alexander Gorbenko wie auch Vertreter der Demo-Organisatoren sprachen von einer Kompromisslösung, die für beide Seiten annehmbar sei.
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Die Protestorganisatoren hatten in ihrem ersten Antrag eine sechs Kilometer lange Route vom Kaluschskaja-Platz über den Gartenring zum Manege-Platz beantragt. Die Stadtverwaltung argumentierte dagegen, dass sie auf so einer langen Strecke die Sicherheit nicht gewährleisten könne und es zudem zu einem gewaltigen Verkehrschaos kommen werde.
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Anschließend bot die Stadt an, entweder die Demo auf den Sonntag zu verschieben oder sie außerhalb des Gartenrings durchzuführen, beispielsweise am Moskwa-Ufer im Bereich des Luschniki-Stadions. Erst am Vortag hatten Gespräche über die Demo-Route ergebnislos geendet.
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Termin und Ort: Opposition setzt ihre Kernpunkte durch
Letztlich konnten sich jetzt aber die Oppositionellen mit ihrem Begehren durchsetzen, dass die Demo am Samstag und innerhalb des Gartenringes stattfindet, der als Grenze der Moskauer Innenstadt gilt. Sie hatten damit gedroht, im Falle einer Nicht-Genehmigung der Demo die Forderung nach einem Rücktritt von Bürgermeister Sergej Sobjanin in ihre Wunschliste aufzunehmen.
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Das Datum des 4. Februar wurde dabei geradezu als „heilig“ bezeichnet, da es genau einen Monat vor der Präsidentenwahl und exakt zwei Monate nach der Duma-Wahl ist. Zudem planen Kreml-Kritiker in anderen Städten für diesen Tag ebenfalls Protestaktionen.
Auf Facebook haben bereits 20.000 Menschen ihre Teilnahme an der Demo zugesagt. Zur Deckung der Unkosten wurden über das Internet gegenwärtig 1,2 Mio. Rubel (30.000 Euro) an Spenden gesammelt.
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Jawlinskis Kandidatur wird zum Protest-Thema
Die Hauptforderungen der Protestbewegung sind eine Wiederholung der umstrittenen Duma-Wahlen, der Rücktritt von Wahlkommissions-Chef Wladimir Tschurow und Garantien für die Fairness anstehender Wahlen, vor allem der Präsidentenwahl am 4. März. Neu in den Katalog aufgenommen werden soll auch die Forderung nach einer Registrierung von Jabloko-Gründer Grigori Jawlinski als Kandidat bei den Präsidentenwahlen.
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Am 10. und am 24. Dezember hatten in Moskau jeweils mehrere zehntausend Menschen bei stationären Kundgebungen für ehrliche Wahlen, echte Demokratie und gegen Manipulationen bei der Duma-Wahl protestiert. Nun wird es erstmals zu einem mächtigen Demonstrations-Zug der Putin-Gegner von Links bis Rechts kommen - und dieser führt durchaus "auf den Kreml", nur eben nicht bis zu dessen Mauern.
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Die Groß-Demo nächste Woche soll unter einer schlichten Losung ablaufen: „Keine einzige Stimme für Putin!“
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