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| Das Gesicht der Stadt: Moskaus alter und neuer Bürgermeister Juri Luschkow (Foto: Newsru.com). | |
Mittwoch, 27.06.2007
Luschkow zum fünften Mal Moskauer Bürgermeister
Moskau. Der Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow ist vom Stadtparlament auf seinem Posten bestätigt worden. In seiner neuen, nun bereits fünften Amtszeit will er das Bruttosozialprodukt der Stadt verdoppeln.
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„Ich verstehe die Wahl als einen starken Ausdruck für das mir entgegengebrachte Vertrauen“, erklärte der heute im Amt bestätigte Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow nach der Wahl durch das Stadtparlament.
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Keine Überraschung
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„Alle Unterredungen mit Wladimir Wladimirowitsch Putin, die meiner Kandidatur vorausgegangen sind, haben mich auf die aktive Arbeit vorbereitet. Ich verspreche, die Arbeit an der Lösung der sozialen Probleme fortzusetzen ebenso wie die Anstrengungen für alle Aufgaben, die sich in jeder Metropole stellen“, sagte Luschkow.
Die Bestätigung des amtierenden Bürgermeisters in seinem Amt kann niemanden überraschen. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin hatte Luschkow am 22. Juni für die erneute Amtszeit als Bürgermeister vorgeschlagen.
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Wahl vor der Wahl entschieden
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Kurz darauf hatte die Stadtparlaments-Fraktion der Putin-Partei „Jedinaja Rossija“ Luschkow zugesichert, geschlossen mit allen 28 Abgeordneten für dessen fünfte Amtszeit zu stimmen. Da im Stadtparlament insgesamt nur 35 Politiker sitzen, war die Wahl bereits vor der Durchführung entschieden.
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Insgesamt stimmten dann am Mittwoch 32 Abgeordnete für den mächtigen Politiker. Lediglich drei Parlamentarier der kommunistischen Partei lehnten eine weitere Amtszeit Luschkows mit ihrem „Nein“ ab. Gegenüber den Medien gaben sie bekannt, dass eine Wiederwahl Luschkows gleichbedeutend sei mit der Billigung der Politik von „Jedinaja Rossija“. Das Ergebnis dieser Politik, so die drei Abweichler: „Gewaltige soziale Ungleichheit, ökonomischer Abstieg und das langsame Sterben des Landes“.
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Bürgermeister auf Lebenszeit
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Für Luschkow ist es bereits die fünfte Amtszeit als Bürgermeister von Russlands politischer und ökonomischer Metropole. Seit fünfzehn Jahren lenkt der 70-Jährige die Geschicke der Stadt.
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Unmittelbar vor der Wahl hatte Luschkow heute sein Programm für die nächsten vier Jahre seiner Amtszeit vorgestellt. Bis zum Jahr 2009 will der erste Moskauer das Bruttosozialprodukt der Stadt verdoppeln. Schwerpunkte seiner Politik sollen auf dem sozialen Wohnungsbau und dem Straßenbau liegen:
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300 Kilometer Straße
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20 Millionen Quadratmeter Wohnfläche, die in Moskau bis zum Jahr 2011 gebaut werden, sollen für soziale Einrichtungen und Sozialwohnungen verwendet werden. Außerdem sollen innerhalb der nächsten sieben Jahre alle städtischen Wohnhäuser saniert werden. 40 Millionen Rubel (rund 1,2 Millionen Euro) will Luschkow für die Sanierung von Krankenhäusern und Kliniken zur Verfügung stellen.
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Im Auftrag der Stadt sollen in den kommenden Jahren insgesamt 300 Kilometer Straße gebaut werden. „In Moskau wurde in den letzten Jahren die Ringautobahn wiederhergestellt, außerdem wurde der dritte Autobahnring um die Stadt gebaut – das reicht nicht aus. Es fehlen weitere 300 Kilometer Straße“, so Luschkow.
(cj/.rufo/Moskau)
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