Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Startseite


Demonstrieren soll in Moskau in Zukunft leicht gemacht werden - sofern dafür zwei "Reservate" gewählt werden (Foto: ld/.rufo)
Demonstrieren soll in Moskau in Zukunft leicht gemacht werden - sofern dafür zwei "Reservate" gewählt werden (Foto: ld/.rufo)
Montag, 07.01.2013

Moskau führt zwei freie Demonstrations-Plätze ein

Moskau. In Moskau gibt es seit heute zwei Orte, an denen ohne Genehmigung Kundgebungen und Versammlungen abgehalten werden dürfen. Parallel ergingen aber auch neue Einschränkungen für Protestveranstaltungen.


Ein Gesetz über die Demo-Freizonen wurde vom Moskauer Stadtparlament am 26. Dezember verabschiedet. Es trat heute in Kraft.

Als „Hyde-Parks“ wurden zwei Stellen im Park Sokolniki und im Gorki-Park bestimmt. Der Bezug auf das Londoner Vorbild im aktuellen Medien-Russisch ist allerdings nicht ganz korrekt: In der britischen Hauptstadt gilt die absolute Redefreiheit nicht im ganzen, ziemlich großen Hyde Park, sondern nur im Areal der berühmten Speaker`s Corner.

Anders als bei sonstigen Massenveranstaltungen müssen die Organisatoren hier in Zukunft bei der Moskauer Stadtverwaltung nicht mindestens 15 Tage vorher um eine Genehmigung nachsuchen, sondern sie nur mindestens drei Tage zuvor über ihr Vorhaben informieren. Die Demo-Anmeldungen sollen dann auf einer speziellen Webseite veröffentlicht werden.

Bühnen-Aufbau nicht statthaft


Veranstaltungen an den beiden Plätzen sind nur von 7 bis 22 Uhr statthaft. Außerdem gibt es eine strenge technische Einschränkungen: Es dürfen keine Bühnen und Lautsprecher-Anlagen benutzt werden, die einen technischen Auf- und Abbau erfordern. Den Rednern bleibt also nicht viel anderes übrig, als nach Londoner Vorbild eine Trittleiter oder Kiste mitzubringen, um die Zuhörer etwas zu überragen. Auch Megafone und tragbare Lautsprecher sind offenbar zulässig.

Bei Russland-Aktuell
• Moskau und Petersburg bekommen eine Ecke Redefreiheit (26.12.2012)
• Demos: Protestbewegung will Winterpause einlegen (17.12.2012)
• Ausgrabungen beendet: Triumph-Platz frei für Demos? (15.11.2012)
• Demokratisierung und Dialog – vielleicht ein andermal? (16.07.2012)
• Putin hat neues „Anti-Meeting-Gesetz“ unterzeichnet (08.06.2012)
Die Moskauer Stadtverwaltung kündigte allerdings an, die beiden Demo-Freizonen mit Bühnen, zusätzlichen Wegen und Mülleimern auszustatten. Dies werde aber wohl noch bis April dauern.

Oppositionsvertreter kritisierten die neue Regelung vor allem wegen der Ortswahl: Beide Plätze sind nicht gerade zentral gelegen. Außerdem wurden parallel Einschränkungen für die Genehmigung von Demonstrationen an anderen Stellen erlassen.

So sind in Zukunft in Moskau auf und innerhalb des Gartenringes öffentliche Veranstaltungen mit der Verwendung von Kraftfahrzeugen verboten. Autokorsos durch das Zentrum sind deshalb nicht mehr möglich. Auch wird in Zukunft bei Anmeldungen von Demos die Teilnehmerzahl aus der Platzgröße heraus berechnet: Pro Quadratmeter sind nicht mehr als zwei Personen zulässig – einschließlich Polizisten und Journalisten.

Die Einführung von „Hyde-Parks“ ist jetzt in allen russischen Städten obligatorisch, da dies das im Frühjahr verschärfte Versammlungsrecht von den Kommunen verlangt. Gleichzeitig können die Städte bestimmte Areale für Massen-Veranstaltungen prinzipiell sperren.



Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

laufer 07.01.2013 - 19:17

Demonstrationsplätze in Moskau

Na, da können doch alle Amerikaner, die Präsident Putin und die gesamte Duma anlässlich des Adoptionsverbot in die USA als No-Go-Personen in den USA gefordert haben einschließlich der dortigen ,,Abgesandten,,- Big-Business-Adoption-linear 50.000 Dollar Kopfprämie- ihren Unmut äußern. Auf gehts- ich bin gespannt, ob man darüber was liest respektive ob von der genannten Gruppe dort einer demonstriert.


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Montag, 07.01.2013
Zurück zur Hauptseite








Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>



Moskau espresso
Schnelle Stadtnachrichten

29.12.2015Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
20.10.2015Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
23.09.2015Moskau erhält größte Moschee Europas
11.09.2015IKEA plant Expansion in Moskau
03.09.2015Aerosmith kommt zum Moskauer Stadtgeburtstag
15.06.2015Schwimmendes Museum auf Moskau-Fluss geplant
11.06.2015Moskaus Flughafenzubringer: Neue Preise, alte Züge
14.05.2015Fahrradwege auf dem Roten Platz in Aussicht
08.05.2015Moskaus Siegesparade richtet sich gen Osten
02.03.2015Nemzow-Mord: Politik auf brutale Art
16.02.2015Lenin-Mausoleum in Moskau für zwei Monate geschlossen
11.12.2014Moskau startet neuen Anlauf für Maut-Einfahrt
21.10.2014Absturz: Total-Schaden auf Moskauer Flughafen
23.09.2014Absage an CRO - Boykott des Tags der Deutschen Einheit?
14.09.2014Kreml erwartet Sieg bei Regionalwahlen in Russland

Veranstaltungskalender Moskau >>>
Schnell gefunden
Russland Veranstaltungen und Kultur-Events in D+A+CH

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru





Do you want to play real money slots 24/7?) Click to grab your slots bonus - up to $2500) best online casinos for usa players + Play the best casino games + Claim generous slots bonuses I found the best online casino bonus us friendly ever. Play online casino games with the best bonuses. slots games how to win in vegas slots best online casino allow us customers big bonus online gambling sites