Wladislaw Below (Europa-Institut Moskau) glaubt an die Kontinuität in der Aussenpolitik (Foto: Kurizina/.rufo)
Montag, 28.09.2009
Moskau zur Bundestagswahl: Im Westen nichts Neues?
Moskau. Russland reagiert gelassen auf das Berliner Wahlergebnis – so auch auf der kleinen Wahlfete der Deutschen Botschaft. An den deutsch-russischen Beziehungen ändere sich nichts, meint Wladislaw Below vom Europainstitut.
Es war kein rauschendes Fest, sondern eine eher bescheidene Fete für eine Hundertschaft von Journalisten, Politologen und Botschaftsmitarbeitern. Die russische Polit-Prominenz, die bei den vergangenen Wahlfeten noch bereitwillig die Ergebnisse kommentiert hatten, fehlte diesmal.
Die Stimmung war nicht gerade überschäumend – dem Ergebnis angemessen: Auch der teilweise Machtwechsel in Berlin werde sich auf die deutsch-russischen Beziehungen so gut wie gar nicht auswirken, erklärt Wladislaw Below, Direktor des Deutschlandzentrums des Europa-Institutes der Akademie der Wissenschaften.
Merkel bestimmt die Richtlinien der Außenpolitik
Denn schliesslich sei Aussenpolitik immer um Kontinuität bemüht. Auch werde Angela Merkel als Kanzlerin natürlich die Richtlinien der Aussenpolitik bestimmen, meint Below. Und auch im aussenpolitischen Programm Westerwelles seien keine Anzeichen für einen Kurswechsel in der deutschen Ostpolitik zu erkennen.
Sergej Mitrochin (Jabloko) freut sich auf Westerwelle (Foto: Kurizina/.rufo)
Zwar gebe es seitens der FDP Kritik an der russischen Menschenrechtspraxis, merkt Below an, das sei aber schon auch bei allen anderen Parteien so gewesen, die den Außenminister stellten. Angela Merkel werde jedenfalls das gute Verhältnis zu Russland bewahren und weiter entwickeln wollen, wie es den Interessen beider Länder entspreche.
Freude über den FDP-Erfolg
Richtige Freude über das Wahlergebnis kam nur bei den russischen Liberalen auf. Sergej Mitrochin, Vertreter der liberalen Partei „Jabloko“ freute sich über die neuen Aussichten mit Westerwelle als wahrscheinlichem Außenminister. Auch sei es für „Jabloko“ ein gutes Zeichen, dass angesichts der Wirtschaftskrise liberale Parteien an Gewicht gewinnen können.
Enttäuschen findet Bernd Bonwetsch (DHI - Deutsches Historisches Institut Moskau) das Wahlergebnis. (Foto: Kurizina/.rufo)
Westerwelle nicht seriös genug für das Amt des Außenministers?
Allerdings gab es auch Unzufriedene. „Ich bin enttäuscht, dass die FDP so viele Stimmen bekommen hat“, sagt Bernd Bonwetsch, Leiter des Deutschen Historischen Institut in Moskau (DHI). Er trauert Aussenminister Steinmeier nach, der nie nach billiger Popularität gehascht habe und hält Westerwelle nicht für kompetent genug, neuer Außenminister Deutschlands zu werden.
Vor allem aber, so der Historiker, werde die deutsche Außenpolitik von der amerikanischen stark beeinflusst werden. Barack Obama könne grösseres Gewicht in der deutschen Außenpolitik haben, als der Außenminister Westerwelle selbst.
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Abendstimmung im neuen Petersburger Meeres-Passagierhafen. Die Saison hat gerade erst angefangen, die Piers sind noch fast alle leer. In wenigen Wochen wird sich das Bild ändern, denn mit Beginn der Weißen Nächste setzt der Kreuzfahrtschiff-Run auf die russische nördliche Hauptstadt ein. (Topfoto: Brammerloh/.rufo)
