 |
|
| Die Anti-Werbung für Putin im Schatten des Kreml war unübersehbar (Foto: ridus.ru) | |
Mittwoch, 01.02.2012
Oppositionelles Riesenbanner am Kreml: “Putin, geh!“
Moskau. So ein großes Transparent haben Oppositionelle noch nie in Moskau aufgehängt: Ein 140 Quadratmeter großer Rücktritts-Aufruf an Putin hing heute über eine Stunde am Moskwa-Ufer gegenüber des Kremls.
|
|
Das riesige Plakat auf dem Dach eines Hauses am Moskwa-Ufer gegenüber des Kremls zeigte ein durchgestrichenes Putin-Gesicht und den schlichten Aufruf „Putin, geh“.
|
Nach einer Stunde wurde das an einer gegenwärtig leeren Trägerkonstruktion für Werbung auf dem Dach aufgehängte Banner von zivil gekleideten Arbeitskräften entfernt.
|
Polizei lässt Putin-Lästerer frei ziehen
Zu der Aktion bekannte sich der Oppositionsaktivist Ilja Jaschin. Er habe das Banner zusammen mit vier Gesinnungsgenossen innerhalb von 20 Minuten aufgehängt. Nach der Montage standen sie noch einige Zeit mit Signalfackeln auf dem Dach.
Allen fünf Beteiligten seien danach ohne Probleme vom „Tatort“ per Auto weggefahren, so Jaschin. Die Polizei reagierte zunächst nicht auf das Geschehen – obwohl am anderen Moskwa-Ufer einige Streifenwagen an der Basilius-Kathedrale standen.
|
Den Umstand, dass es nicht gegenüber Putins aktuellem Amtssitz, dem Regierungssitz im Weißen Haus, hing, begründete Jaschin damit, dass er Wladimir Putin für den eigentlichen Machthaber im Staat und damit auch im Kreml halte. Präsident Dmitri Medwedew treffe keine selbstständigen politischen Entscheidungen, so Jaschin: „Medwedew ist ein Blogger.“
Der Rücktritt Putins und sein Verzicht auf die Präsidentschaftskandidatur sind die reichlich hypothetischen Hauptforderungen der oppositionellen Protestbewegung. Am Samstag hat sie in Moskau zu einer Groß-Demo "für ehrliche Wahlen" aufgerufen. "Keine Stimme für Putin" wird dabei eine Haupt-Losung sein.
|
Putin ist tatsächlich gegangen - für einen Tag in den Wahlkampf
Originellerweise hat Putin dem Aufruf seiner Gegner just heute Folge geleistet: Er hat einen Tag Urlaub genommen, um sich mit Wahlbeobachtern aus seinem Stab zu treffen. Für den Premierminister war dies die erste offizielle Arbeitsunterbrechung wegen des Wahlkampfs.
|
Die Konkurrenten Putins bei der Präsidentenwahl kritisieren seit längerem, dass der Regierungschef seine Amtsgeschäfte für Wahlkampf-Auftritte nutze, obwohl beides eigentlich dem Gesetz nach nicht vereint werden darf.
|
Putins Wahlkampf nach Vorschrift
Putins Administration beteuerte hingegen, alle derartigen Termine Putins wie auch seine in letzter Zeit geballten Veröffentlichungen von programmatischen Artikeln seien Teil seiner Amtstätigkeit. Lediglich, wenn es das Gesetz eindeutig erfordere, werde er dienstfrei nehmen.
|
Die Zentrale Wahlkommission erklärte, dem Wahlgesetz zufolge müssten nur Personen im „Staatsdienst“ sowie Medienmitarbeiter als Präsidentschaftskandidaten für die Zeit des Wahlkampfs prinzipiell Urlaub nehmen.
|
Der Premierminister sei aber ebenso wie der Präsident oder Duma-Abgeordnete mit einem „staatlichen Amt“ betraut – und könne deshalb grundsätzlich vor der Wahl weiter seinem Job nachgehen.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
