Freitag, 14.06.2013

Prochorow macht den Kutusow und gibt Moskau auf

Michail Prochorow wendet sich den nächsten Wahlen zu, diese hat er aufgegeben (Foto: mdp2012.ru)
Moskau. Milliardär Michail Prochorow hat das Rennen um den Bürgermeisterposten vor dem Start aufgegeben. Prochorow galt als wichtigster Herausforderer von Amtsinhaber Sobjanin. Die Opposition wirft ihm nun Feigheit vor.
Mit einer großen Pressekonferenz wollte Michail Prochorow am Donnerstag den Kandidaten seiner Partei „Bürgerplattform“ vorstellen. Die Präsentation endete mit einer Enttäuschung: Weder Prochorow selbst, noch ein anderer Kandidat seiner Partei – als mögliche Alternative galt seine Schwester Irina Prochorowa – werden antreten. Seine Bürgerplattform will auch keinen anderen Kandidaten unterstützen.

Prochorow fühlt sich ausgetrickst


„Ich habe keine Angst und schaue allen Schwierigkeiten ins Auge“, erklärte Prochorow. Persönlich würde er gern antreten, weil er die Unterstützung der Moskauer für seine Kandidatur fühle. „Aber objektive Umstände und die Fallen der Obrigkeit lassen das nicht zu“, sagte er. Die Wahlen seien „im voraus entschieden“.

Prochorow spielt mit seinen Aussagen auf die Gesetzesänderungen an, die jüngst durchgesetzt wurden und Politiker dazu verpflichten, ihr Vermögen in der Heimat zu parken. Aktien und Konten im Ausland sind verboten. Der Milliardär besitzt reichlich davon und fürchtet wohl, nicht rechtzeitig, alle Formalitäten erledigen zu können, nachdem die Bürgermeisterwahl überraschend um zwei Jahre auf diesen Herbst vorgezogen wurde.

Kutusow musste auch Moskau aufgeben


Prochorow will seinen Rückzug nicht als Niederlage, sondern als taktisches Manöver verstanden wissen, um später in die Politik einzusteigen – er visiert die Wahlen ins Moskauer Stadtparlament im kommenden Jahr an. Der Milliardär zog für sein Manöver sogar den legendären General Kutusow aus den Napoleon-Feldzügen zum Vergleich heran. „Ich will mich mit niemandem vergleichen, aber ich erinnere daran, dass auch Kutusow Moskau aufgeben musste und er deswegen nicht wenige Vorwürfe von seinen Zeitgenossen bekam“, sagte Prochorow.

Die Opposition fühlt sich freilich keineswegs an Kutusow erinnert. Jabloko-Spitzenkandidat Sergej Mitrochin erklärte, dass die Obrigkeit grundsätzlich Filter und Barrieren aufstelle. „Wenn Du in so einem Land um die Macht kämpfst, musst du die Herausforderung annehmen. Aber wenn Du die Hände fallen lässt und sagst, dass Du die nächsten Wahlen abwarten willst, dann lohnt es sich vielleicht nicht, Politiker zu sein“, kommentierte er Prochorows Rückzug.

Opposition attackiert Prochorow als feige


Ex-Vize-Premier Boris Nemzow von der Republikanischen Partei Parnas warf Prochorow Feigheit vor. Wer nicht bereit sei, zu verlieren, mache keine Politik, sondern betreibe reine Show, sagte Nemzow.

Der oppositionelle Politologe Andrej Piontkowski erklärte gar, Prochorow sei vom Kreml zurückgepfiffen worden. Ihm sei erklärt worden, dass er nicht teilnehmen dürfe und Prochorow habe gehorcht. „Das beweist ein weiteres Mal, dass er ein absolut vom Kreml abhängiger Mensch ist“, sagte Piontkowski. Schon bei der Präsidentenwahl kursierten Gerüchte, dass Prochorow als Gegenkandidat von Putins Gnaden antrat, um der liberalen Opposition den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Die Schärfe der Vorwürfe von Seiten der Opposition erklärt sich teilweise durch deren Enttäuschung. Ihr Ziel war es gewesen, Bürgermeister Sergej Sobjanin zumindest in einen zweiten Wahlgang zu zwingen. Als schärfster Herausforderer galt dabei Prochorow, der im Gegensatz zum teilnahmewilligen Blogger Alexej Nawalny auch die gemäßigten kritischen Moskauer anspricht.

Kreml sieht keine Gefahr in Prochorow


Häme gab es aber auch von der Obrigkeit für Prochorows Entscheidung. Der Vizechef der Duma Sergej Newerow von der Partei „Einiges Russland“ bezeichnete Prochorows ursprüngliche Absichtserklärung an der Bürgermeisterwahl teilzunehmen als Populismus: „Er hat niemanden hinter sich und auch keine Absicht, an irgendwelchen Wahlkampagnen teilzunehmen. Wenn die Bürgerplattform an den Wahlen zum Stadtparlament in der gleichen Form teilnimmt wie an den Bürgermeisterwahlen, wird sie es schwer haben, ihre Wähler bei der Stange zu halten“, sagte er.

Zwei Kandidaten und ein Favorit


Während Prochorow wegen seiner Milliarden aufgegeben hat, sieht ein anderer Kandidat in seiner Armut keinen Mangel. Der arbeitslose Alexej Denisow ist einer von zwei Kandidaten, die ihre Bewerbung bereits abgegeben haben. Außerdem reichte Igor Susdalzew, der Vizedirektor einer Tradinggesellschaft, seine Dokumente ein. Beide Kandidaten sind als Politiker völlig unbekannt.

Bürgermeister Sobjanin zögert mit seiner offiziellen Kandidatur noch. Der Amtsinhaber gilt aber als großer Favorit. Umfragen nach sind 47 Prozent der Moskauer bereit, ihre Stimme Sobjanin zu geben. Unter denjenigen, die auch sicher zur Wahl gehen, sind es sogar 61 Prozent.