Freitag, 12.07.2013

Sechs Kandidaten für den Bürgermeisterposten in Moskau

Sergej Sobjanin wird wohl mit fünf Gegenkandidaten konfrontiert bei der Wahl zum Bürgermeister (Foto: Ballin/.rufo)
Moskau. Reale Chancen auf eine Registrierung für die Moskauer Bürgermeisterwahlen haben nur sechs Kandidaten. Unter den Bewerbern ist auch der Blogger Alexej Nawalny, für den Amtsinhaber Sobjanin Unterschriften sammeln ließ.
Am Donnerstag hat die Moskauer Wahlkommission die Annahme von Bewerbungen abgeschlossen. Insgesamt 38 Kandidaten haben ihre Papiere abgegeben. Doch nur sechs haben eine Chance registriert zu werden, schreibt die Moskauer Tageszeitung „Kommersant“.

32 Bewerber scheitern am Filter


Die meisten Bewerber scheitern am so genannten „munizipialen Filter“. Dieser sieht vor, dass ein Kandidat sich die Unterstützung von sechs Prozent der städtischen Abgeordneten sichern muss. In Moskau sind das 110 Unterschriften, wobei die Abgeordneten entweder aus der Stadt-Duma oder aus einem Stadtteilparlament stammen können. Bewerber, die nicht von einer Partei ins Rennen geschickt werden, müssen zudem noch 75.000 Unterschriften von Moskauer Bürgern sammeln.

Zwei Bewerber haben bereits angekündigt, gegen den „Filter“ klagen zu wollen. Der Milliardär und Ex-Senator Gleb Fetissow, der für die Grünen antritt, konnte nur 65 Unterschriften auf sich vereinigen. Die schon bei den Präsidentenwahlen in der Registrierungsphase gescheiterte Sektenführerin Swetlana Peunowa erhielt immerhin acht Unterschriften.

Sobjanin leitet Opposition Amtshilfe


Registriert wurde bereits der Vizechef der Duma Iwan Melnikow von der Kommunistischen Partei. Neben ihm haben noch der Fraktionschef der Duma-Partei Gerechtes Russland Nikolai Lewitschew, LDPR-Kandidat Michail Degtjarjew, Jabloko-Chef Sergej Mitrochin und der von der Republikanischen Partei „Parnas“ nominierte Alexej Nawalny reale Chancen registriert zu werden.

Pikant dabei ist, dass für Mitrochin und Nawalny gleich listenweise Abgeordnete der Kremlpartei „Einiges Russland“ ihre Unterschrift gaben. Die Anweisung kam dabei von oben. Bürgermeister Sergej Sobjanin hatte die Abgeordneten dazu aufgefordert.

Sobjanin ist siegessicher


Sobjanin selbst hat die nötigen Unterschriften natürlich auch zusammen. Im Gegensatz zu den anderen fünf Kandidaten hat der Amtsinhaber zudem darauf verzichtet, sich von seiner Partei nominieren zu lassen. Dank der gut geölten bürokratischen Maschinerie war es für ihn auch kein Problem, die 75.000 Unterstützer-Unterschriften unter den Moskauern zu sammeln.

Zuletzt durfte Sobjanin zudem vermehrt im TV die Werbetrommel für sich rühren. Der kremlnahe Sender NTW widmete dem Bürgermeister eine stundenlange Extrasendung.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum ist Sobjanin auch haushoher Favorit. 78 Prozent derjenigen, die entschlossen sind, zur Wahl zu gehen, würden für ihn stimmen. Auf dem zweiten Platz käme demnach Nawalny mit acht Prozent der Stimmen ein, Dritter wäre der Kommunist Melnikow mit sechs Prozent.

Wobei die Teilnahme Nawalnys trotz einer wahrscheinlichen Registrierung alles andere als sicher ist: Am 18. Juli wird in der Kirowles-Affäre das Urteil gesprochen. Sollte Nawalny, dem die Staatsanwaltschaft Betrug vorwirft, verurteilt werden, wird er aus dem Rennen genommen.