Montag, 17.06.2013

Wahl in Moskau: Sobjanin kandidiert als Unabhängiger

Im Mittelpunkt des aktuellen politischen Geschehens in Russland: Moskaus Bürgermeisteramt (Foto: Torshin/wp)
Moskau. Der bisherige Moskauer Bürgermeister und Kreml-Wunschkandidat Sergej Sobjanin tritt bei der vorgezogenen Wahl am 8. September nicht als Partei-Kandidat an. Er reichte heute seine Kandidatur als unabhängiger Bewerber ein.
Sergej Sobjanin verzichtet damit – zumindest formell – auf die Unterstützung der Kreml-Hauspartei „Einiges Russland“ wie auch des Putin-Unterstützerbündnisses „Allrussische Volksfront“. Wie auch die anderen unabhängigen oder von nicht im Stadtparlament vertretenen Parteien aufgestellten Kandidaten muss er jetzt bis 11. Juli Unterstützerunterschriften von 73.021 Bürgern (1 Prozent der Wahlberechtigten) sowie von 110 Abgeordneten der Stadtteilparlamente (entspricht 6 Prozent) beibringen.

Angesichts der offiziellen Rückendeckung und der Popularität sollte dies für Sobjanin aber kein Problem sein – ganz anders als für das Gros der sonstigen Bewerber.

Sobjanins Wahlkampf wird von Ludmila Schwezowa koordiniert werden. Sie war von 2000 bis 2010 Vizebürgermeisterin und ist gegenwärtig eine der Vizevorsitzenden der Staatsduma.

Prochorow will nächstes Jahr die Stadt-Duma erobern


Unterdessen formiert sich auch das weitere Kandidatenfeld – wobei nach dem Rückzieher von Oligarch Michail Prochorow der wohl aussichtsreichste Sobjanin-Konkurrent vorab selbst das Handtuch geworfen hat. Seine junge Partei „Bürgerplattform“ verzichtete auf die Aufstellung eines eigenen Bewerbers – und will sich jetzt unter dem Motto „Euer Bürgermeister – unsere Stadtduma“ auf die Kommunalwahlen 2014 konzentrieren.

Dennoch wollen einige Oppositionsvertreter gegen Sobjanin an den Start gehen: Die Kommunisten nominierten bereits ihren Vize-Parteichef, den Mathematik-Professor Iwan Melnikow. Die KPRF verfügt seit der Stadtratswahl von 2009 als einzige Partei neben dem „Einigen Russland“ noch über eine Mini-Fraktion von drei Abgeordneten im Stadtparlament. Doch damit sollte dessen Wahlzulassung Melnikows ebenfalls als gesichert gelten.

Nawalny geht als Partei-Kandidat an den Start


Aus kommunistischen Kreisen verlautete, dass man deshalb dem bekannten Protest-Anführer Alexej Nawalny bei der Suche nach 110 Unterzeichnern seiner Kandidatur unter den Lokalpolitikern helfen könnte. Nawalny wurde am Freitag von der westlich-demokratisch eingestellten Oppositionspartei RPR-Parnas mit 88 von 98 Stimmen zum Kandidaten gekürt, obwohl er selbst nicht Mitglied der Partei ist, der unter anderem Ex-Vizepremier Boris Nemzow angehört.

Nach einer Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstitutes Levada-Zentr aus dem Zeitraum vom 7. bis 10. Juli sind gegenwärtig 45 Prozent der Moskauer bereit, für Sobjanin zu stimmen. Für Prochorow hätten zu diesem Zeitpunkt 12 Prozent votiert, für Nawalny 3 Prozent.

Ebenfalls strikt auf Oppositionskurs liegt Sergej Mitrochin, der Parteichef der kleinen, aber traditionsreichen liberalen Partei „Jabloko“, der ebenfalls zur Wahl antreten möchte.

Für die nationalistische Schirinowski-Partei LDPR soll jetzt, nach einem Wechsel des ursprünglich benannten Kandidaten, der erst 32 Jahre alte Duma-Abgeordnete Michail Degtjarow ins Rennen gehen.

Möchtegern-Bewerber: Zulassung faktisch aussichtslos


Wegen des „munizipialen Filters“ in Form der 110 Unterstützer-Unterschriften aus der Lokalpolitik kaum eine Chance auf eine Wahlzulassung haben wohl die Bewerber „unter ferner liefen“, die bisher schon ihre Unterlagen bei der Wahlkommission eingereicht haben: Dies sind die Unternehmer Iwan Karpuschkin und Igor Susdalzew, die Chefin der Partei „Wille“ Swetlana Peunowa sowie der Arbeitslose Alexej Denissow.

Sergej Udalzow, der Anführer der radikalen „Linken Front“, will ebenfalls seine Dokumente als Kandidat einreichen. Bisher konnte er dies jedoch nicht tun, da er dazu eine Ausnahmegenehmigung der Ermittlungsbehörde braucht. Udalzow steht gegenwärtig aufgrund eines umstrittenen Verfahrens wegen Anstiftung zu Massenunruhen unter Hausarrest.

Für Farbe im momentanen Bewerberfeld sorgt auch der Rockmusiker Sergej Troizki, bekannt als „pauk“ (Spinne), der bereits letztes Jahr bei den Bürgermeisterwahlen in der Vorstadt Chimki an den Start gegangen war.