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Elchinsel Moskau - hier wächst der Bürgerprotest (Foto: Packeiser/.rufo)
Elchinsel Moskau - hier wächst der Bürgerprotest (Foto: Packeiser/.rufo)
Mittwoch, 30.05.2012

Zivilgesellschaft wird stärker, egal was die Duma will

Moskau. Die "Zivilgesellschaft" in Russland wird stärker - egal, welchen Entwurf der Demo-Gesetzgebung die Duma beschliesst. Die Kremlpartei will "Massenaufläufe" kontrollieren, die Opposition will sie erleichtern. Und Moskauer Bürger blockieren derweil einfach Strassen.

Während in der Duma über die neue Demonstrationsgesetzgebung gestritten wird, greifen Moskauer Bürger zur Selbsthilfe. Mit einem "Massenauflauf" und quergelegten Baumstämmen blockierten sie gestern eine Strasse im Norden Moskaus, weil sie sich nur so gegen eine Blechlawine zur Wehr setzen konnten.

Die Strasse, die durch den Nationalpark Elchinsel und einige früher ruhige Siedlungen führt, wird schon seit Monaten von genervten Autofahrern genutzt, um den Dauerstau auf der Einfallstrasse Jaroslawler Chaussee zu umfahren.

Der Bypass war zwar als Einbahnstrasse gesperrt, aber direkt neben dem Einbahnstrassenschild verkauften unternehmerisch denkende junge Männer gegen wenige Rubel selbstgemachte Sonderpassierscheine, ausgestellt anfangs sogar von einer Firma, die im Auftrag des Nationalparks arbeitete.

Bei Russland-Aktuell
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• Moskauer Denkmalschützer kämpfen gegen die Abrissbirne (16.06.2010)
Im Ergebniss wälzte sich ein kaum unterbrochener Strom von PKW und Transportern über die idyllische Landstrasse. Erst nach dem handgreiflichen Protest der Betroffenen wurden Behörden aktiv und sperrten bis auf weiteres die Stauumgehung.

Solche und ähnliche Aktionen finden immer wieder in ganz Russland statt und zeugen davon, dass die Menschen ihre Interessen selbst verteidigen wollen; dass sie dafür sogar Barrikaden gegen Behördenwillkür bauen - aber nicht für die grosse Revolution, sondern für die kleinen Reformen in ihrem Alltag.

Derweil versucht die Kremlpartei "Einiges Russland" den politischen Protest administrativ in den Griff zu bekommen. In der jetzt in der Duma in 1. und 2.Lesung diskutierte Kundgebungsgesetzgebung wird für "Aufläufe", die die öffentliche Ordnung stören, ein Bussgeld von 300.000 Rubel (10.000 Dollar bzw knapp 8.000 Euro) respektive bis zu 50 Tage Arbeitseinsatz angedroht.

Die ausserparlamentarische Opposition stellt mit Hilfe der Fraktion von "Gerechtes Russland" dem einen eigenen Entwurf entgegen, der alle bestehenden Regelungen weitgehend liberalisieren soll.

Der nächste grosse Protesttag steht am 12.Juni bevor, dem Staatsfeiertag "Tag Russlands" (an dem sich die RSFSR ihre Eigenständigkeit in der UdSSR erklärte). Laut neuen Meinungsumfragen des WZIOM lehnen 40% der Russen solche Proteste ab, 22% befürworten sie.

Egal, wieviele am 12.Juni nach Moskau kommen; egal auch, welches Gesetz die Duma beschliesst, Protestaktionen von Betroffenen und Bürgerinitiativen wie auf der Elchinsel werden sicher weiter zunehmen.



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Royaler 07.06.2012 - 23:13

Pars pro toto 2

Dumm gelaufen - aber mit viel Aufsehen anscheinend doch passend angekommen, sorry,

jetzt in korrektem Deutsch, soll man ja durchaus Wert drauf legen,
mein erster Versuch mal etwas Russisch in den Laden zu bringen, ging ja nun treffsicher schief,
aber die geschätzten Leser werden sicherlich die russische Kommissionbezeichnung schnell parat haben.

Ansonsten habe ich mir sagen lassen, dass so kummervolle unklare Stellen aus dem Gesamtsinn durchaus erschließbar sind - trotz dieses zugegebenermaßen vermeidbaren faux pas scheint mir der Kern des Gedankens doch immer noch das Wesentliche und demgegenüber wirds bei den Kommentaren, die sich häufig im Zitatenwirrwarr verzetteln, eher problematisch.

Man versuche sich auch nicht betören zu lassen, dass eine Masse
an Belegen und Zitaten uns tatsächlich der Wahrheit und den wirklichen Geschehnissen und ihrer
sinnvollen Deutung alleine näher bringen könnten. Aber durchaus schön, viele Belegstellen geliefert zu bekommen, teilweise eine wirkliche Fleißarbeit, achtenswert, braucht man sicherlich viel Zeit für sowas.

Also hier denn Pars Pro toto
als deutscher Volltext:


Swetlana Gannuschkina, Jelena Panfilowa, Dmitri Oreschkin sind demonstrativ zurückgetreten aus einem wichtigen Präsidenten-gremium, das am meisten mit der Meinungsfreiheit in Russland zu tun hat:

\"Menschenrechtskommission im Kabinett des russischen Präsidenten\"


wird weniger Mitgleider haben - wer wird bleiben?

Waleri Fjodorowitsch Abramkin Swetlana Grigorjewna Aiwasowa Ljudmila Michailowna Alexejewa Lew Sergejewitsch Ambinder Alexander Alexandrowitsch Ausan Georgi Dschuanscherowitsch Dschibladse Daniil Borissowitsch Dondurei Swetlana Alexejewna Gannuschkina Walentin Michailowitsch Gefter Alexei Iwanowitsch Golowan Irina Jewgenjewna Jasina Igor Jurjewitsch Jurgens
Kirill Wiktorowitsch Kabanow Sergei Alexandrowitsch Karaganow Boris Jewgenjewitsch Krawtschenko
Sergei Wladimirowitsch Kriwenko Ida Nikolajewna Kuklina Jaroslaw Iwanowitsch Kusminow Wladimir Romanowitsch Legoida Sergei Jewgenjewitsch Litowtschenko Fjodor Alexandrowitsch Lukjanow
Tatjana Michailowna Malewa Tamara Georgijewna Morschtschakowa Jelena Leonidowna Nikolajewa
Dmitri Borissowitsch Oreschkin Emil Abramowitsch Pain Jelena Anatoljewna Panfilowa
Leonid Wladimirowitsch Poljakow Mara Fjodorowna Poljakowa Boris Pawlowitsch Pustynzew
Alexei Konstantinowitsch Puschkow Leonid Aleksandrowitsch Radsichowski Iwan Iwanowitsch Sasurski
Alexei Kirillowitsch Simonow Swetlana Innokentjewna Sorokina Gari Dmitrijewitsch Tschmychow Irina Georgijewna Tschugujewa Sergei Iljitsch Worobjow Sergei Alexandrowitsch Zyplenkow

Wer wird mit Putin noch zusammenarbeiten wollen?
– Alles Lug und Trug -
Bis es der letzte Bürger gemerkt haben wird.
- Alles hinkt -
Interessant wäre die Liste der Möglichkeiten, wie der Bürger sich an der Politik in Russland beteiligen soll?
Darauf wartet Russland seit 1999.

Alles rund um Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, die Grundelemente von Demokratie udn Freiheit wurden mehr und mehr eingeschränkt.
Kein funktionierendes Rechtssystem, Einschränkung der Pressefreiheit,
Verhinderung von Demonstration bzw. Kriminalisierung - ein Fake -
und jetzt noch scheinbar gleichgezogen mit dem Rest der Welt - unermessliche Strafen, wenn einer überhaupt noch Pieps machen will.

Bleibt Herrn Putin zum Schluss nur noch der alldeutsche lupenreine Demokrat Schroeder erhalten, Deutsch können ja beide!

Der Vergleich mit \"Rest der Welt\" hinkt sowas, wenn man die in zahlreichen Revolutionen und Revolten, seit dem 12.Jh. mindestens, in Europa entwickelte Freiheitsbewegung betrachtet.

Pars pro Toto - die Promis, die hervorgetretenen Vertreter der russischen Freiheit treten zurück - da wird das Volk nicht schlafen.

Es gibt den langen Weg der Parteien - das wird gemacht.
Und es gibt den kurzen Weg der spontanen Massen - wenn der Staat weiter verrückt spielt - geführt von einem Betrüger von Grund auf.
Der Knall ist programmiert!
Es kommt Toto nach Pars!


jich 07.06.2012 - 18:33

Wenn Du auf der Straße verhaftet wirst wg. Erregung öffentlichen Ärgernisses,

Dieser Theorie nach könnte man, eine Bank ausrauben und dabei ´Ich habe die Schnauze voll von Putin´ schreien und nach der Verhaftung behaupten, dies sei eine politisch motivierte Verhaftung, denn man sei ein Aktivist und habe lediglich sein von der Verfassung gegebenes Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt, wofür das ´blutrünstige Putin-Regime´ einen nun verhaftet!


Royaler 06.06.2012 - 20:17

Chaos programmiert für Putin, den Betrügerpräsidenten

Wenn Du auf der Straße verhaftet wirst wg. Erregung öffentlichen Ärgernisses, weil Du sagst, das neue Gesetz der Duma mit erhöhten Strafsummen für unangekündigte öffentliche Menschenansammlungen mit politischer Aussage sei unangemessen, ist das reale Chaos in Russland vorprogrammiert, nicht nur zum 12.Juni, dem ersten Nationalfeiertag nach der Betrugswahl Putins.

Tagesschau vom 5.6.2012


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