Freitag, 20.01.2012

Luschkow kein Ehrenbürger von Moskau – selbst schuld!

Juri Luschkow wird nicht Moskauer Ehrenbürger - zumindest in den nächsten Jahren nicht. (Foto: Archiv/.rufo)
Moskau. Juri Luschkow, der langjährige Ex-Bürgermeister von Moskau, wird nicht Ehrenbürger der russischen Hauptstadt. Die Regeln zur Ernennung hatte er 1995 selbst vorgeschlagen – drei Jahre „Timeout“ für hohe Staatsbeamte.
Ein Moskauer Bürger hatte die Ernennung von Juri Luschkow im September 2011 bei der Stadt beantragt. Jetzt ist die Entscheidung gefallen. Wladimir Platonow, Vorsitzender der Moskauer Stadtduma, erklärte am Freitag vor Journalisten die Spielregeln.

Luschkows eigene Idee


„Beamte der A-Klasse“ müssen mindestens drei Jahre aus dem Amt geschieden sein, bevor sie Ehrenbürger werden können, heißt es dort unter anderem. Luschkow hat diese Frist noch nicht absolviert. Er war im September 2010 nach 18 Jahren Amtszeit von Präsident Dmitri Medwedew wegen „Vertrauensverlustes“ entlassen worden.

Luschkow selbst äußerte sich gegenüber Interfax: „Die Entscheidung war zu erwarten gewesen.“ Er selbst habe 1995 die Klausel eingebracht, nach der Spitzenbeamte drei Jahre „Timeout“ nehmen müssen, bevor sie zum Ehrenbürger ernannt werden können.

Laut Luschkow hat die Einschränkung zwei Gründe: Einerseits erlaube sie den Bürgern, die Tätigkeit des Stadtoberhauptes aus der Entfernung objektiver einzuschätzen; andererseits falle der politische Druck weg, weil „die Mannschaft des früheren Bürgermeisters in der Regel nach drei Jahren völlig ausgetauscht ist“.

In guter Gesellschaft: Luschkow und Marschall Schukow


Er macht sich aber auch keine Illusionen, würde es die Regelung nicht geben: „Die Stadtduma in ihrer heutigen Zusammensetzung würde mich kaum zum Ehrenbürger ernennen, weil sie Angst hätten, der neuen Stadtregierung vor den Kopf zu stoßen.“

Einen Trost hat der Ex-Stadtchef aber: Er befindet sich in guter Gesellschaft mit dem Weltkriegs-Marschall Georgi Schukow, dem vierfachen Helden der Sowjetunion. Er bekommt den Titel nicht, weil er nur an Lebende verliehen wird – Schukow ist aber bereits 1974 verstorben.