Mittwoch, 16.05.2012

Protest-Lager: Barrikadnaja statt Saubere Teiche

Die Idylle an den Springbrunnen der "Sauberen Teiche" ist auf Gerichtsbeschluss beendet (Foto: TV)
Moskau. Das politische Leben Moskaus ist immer noch von den Aktionen der Opposition geprägt: Nachdem ein Protestlager der Aktivisten in einer Grünzone in der Innenstadt auf Gerichtsbeschluss aufgelöst wurde, wurde es symbolträchtig an die Metrostation Barrikadnaja verlegt.
Am Mittwochmorgen versammelten sich die von den "Sauberen Teichen" (Tschistyje Prudy) vertriebenen Oppositions-Aktivisten auf dem Platz vor der Metrostation Barrikadnaja - so genannt wegen der Barrikadenkämpfe während der Oktoberrevolution.

Essensausgabe. Für neun Tage war das Protestlager ein Zentrum der ausserparlamentarischen Opposition in Moskau (Foto: TV)
Am Dienstag hatte auf Antrag von genervten Anwohnern ein Moskauer Gericht angeordnet, das Protestlager in der beliebten Grünzone am Boulevardring zu räumen, das dort seit den grossen Demonstrationen am 6.Mai existiert hatte. Viele Aktivisten verliessen schon am Dienstagnachmittag das Lager, die Verbliebenen wurden am frühen Morgen von Polizeieinheiten vertrieben.


Dabei wurden 20 Menschen vorübergehend festgenommen. Die Protestler sollen auch für die zertretenen Rasenflächen aufkommen.

Wenig später tauchten einige Dutzend Oppositionsaktivisten auf dem Platz an der Metrostation Barrikadnaja auf, die in der Nähe des Moskauer Zoos und des Regierungssitzes, des Weissen Hauses liegt.

Standortvorteil im Vergleich mit den "Sauberen Teichen" ist, dass in näherer Umgebung keine Wohnhäuser liegen. Im morgendlichen Sonnschein stärkte man sich an Teigtaschen aus den umliegenden Restaurants.

Der Sommer und die Mode der Occupy-Bewegung ist in Moskau angekommen. (Foto: TV)
Die Idylle wurde auch nicht von Polizei gestört. Ein Behördensprecher teilte mit, die Demonstranten könnten am Barrikaden-Platz verbleiben, wenn sie die öffentliche Ruhe und Ordnung nicht stören würden.

Solange die Aktivisten "im Rahmen der Norm" blieben, könnten sie dort bleiben, sagte der Vertreter der Moskauer Stadtregierung. Man werde aber ein wachsames Auge auf die Versammlung haben.

Wladimir Putin hatte in der vergangenen Woche angekündigt, das Kundgebungsrecht so zu verändern, dass auch Organisatoren und Anstifter von Unruhen zur Verantwortung gezogen werden können.